EU-Behörde für Krisenintervention bei gesundheitlichen Notlagen nimmt Arbeit auf
Quelle: Europäische Kommission
Viel wurde schon seit Ausbruch von Covid-19 über die Behörde der EU zur Krisenprävention und Reaktion bei Pandemien gesprochen, nun kündigte die Europäische Kommission die Einrichtung dieser neuen Stelle an.
Aufgabe der sogenannten Health Emergency preparedness and Response Authority, kurz HERA, ist, Gefahren und potenzielle Notlagen im Gesundheitsbereich zu antizipieren, indem sie sich auf die Informationsgewinnung und den Aufbau erforderlicher Kapazitäten konzentriert. So soll HERA für zukünftige Notlagen die Entwicklung, Herstellung und Verteilung von Arzneimitteln, Impfstoffen und anderen medizinischen Maßnahmen für die gesamte Union sicherstellen.
Dafür wird sie eng mit den anderen europäischen Gesundheitsagenturen als auch mit den nationalen Gesundheitsbehörden und der Industrie kooperieren. Es ist vorgesehen, dass das HERA-Personal Gefahrenanalysen durchführt, Informationen sammelt und Vorhersagemodelle für potenzielle Pandemieausbrüche entwickelt. Konkret sollen bis Ende 2022 mindestens drei Gesundheitsgefahren ermittelt werden, die weitreichende Folgen haben könnten, wofür Lücken bei medizinischen Gegenmaßnahmen zu schließen sind. Fragen zu den industriellen Kapazitäten und den Herausforderungen für die Märkte gehören ebenfalls dazu.
Die Stelle wird das Mandat erhalten, bei Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf EU-Ebene Sofortmaßnahmen zu treffen. Diese Entscheidungen werden in einem Krisenstab gefällt, an dem die Mitgliedstaaten beteiligt sind. Für diese Handhabe braucht es eine Gesetzesgrundlage, deren Vorschlag die Kommission jetzt vorlegte. Der Rat der EU muss diesem zustimmen. Die Regelung erlaubt der neuen Behörde, im Notfallmodus Soforthilfen zu mobilisieren und Mechanismen für die Überwachung, die gezielte Neuentwicklung und die Beschaffung von medizinischen Gegenmaßnahmen und Rohstoffen zu aktivieren.
Quelle: Europäische Kommission
HERA knüpft an den im Februar dieses Jahres eingerichteten HERA-Inkubators an. Damit die Arbeit schnell aufgenommen werden kann, wird diese innerhalb der Kommission eingerichtet und nicht als eigene Agentur. Es wurden bereits erste Ausschreibungen im Zusammenhang mit dem neuen Auftrag veröffentlicht. Diese beziehen sich beispielsweise auf die Bevorratung medizinischer Gegenmaßnahmen für die Antibiotikaresistenz und die Kartierung von in den EU-Staaten existierenden Arzneimitteln bei Covid-19-Erkrankungen.
HERA ist Teil der Europäischen Gesundheitsunion, die weiter ausgebaut wird. Die Europäische Arzneimittelstrategie, Europas Plan zur Bekämpfung von Krebs und der Gesundheitsdatenraum werden als weitere Bausteine zu den gesundheitspolitischen Schwerpunkten im Herbst dieses Jahres gehören. Als Teil der EU-Arzneimittelstrategie plant die Kommission eine Evaluierung und Überarbeitung der allgemeinen EU-Rechtsvorschriften für Arzneimittel für Menschen. Dazu wurde gerade eine öffentliche Konsultation gestartet. Die rechtlichen Anpassungen sollen darauf abzielen, den Zugang zu erschwinglichen Medikamenten zu gewährleisten, Innovationen zu fördern, besonders in Bereichen mit medizinischen Versorgungslücken, die Versorgungssicherheit zu verbessern und eine Entbürokratisierung zu erreichen.
Für den geplanten Europäischen Gesundheitsdatenraum arbeitet die EU-Verwaltung derzeit an einem Rechtsvorschlag, der voraussichtlich Anfang 2022 vorgelegt wird.