Europäische Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich bringt Vorteile

Die europäische Zusammenarbeit in gesundheitspolitischen Fragestellungen ist nutzbringend für Politik, Erbringer von Gesundheitsleistungen und nicht zuletzt für die Bürger und Bürgerinnen in der EU. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments. Trotz der eher limitierten Zuständigkeit für die EU für Gesundheitspolitik – sie kann weder Gesundheitspolitiken gestalten noch Gesundheitsleistungen oder medizinische Versorgung organisieren – hat die Kooperation positive Effekte erzeugt. Für die Autoren macht sich dies daran fest, dass Ressourcen gemeinsam und grenzübergreifend genutzt werden können, grenzübergreifende Zulassung und Standardisierung von Arzneimitteln und Medizinprodukten einfacher und doppelte Verfahren vermieden werden. Bürger und Bürgerinnen haben es leichter, Informationen und Nutzungsmöglichkeiten von Gesundheitsleistungen eines anderen EU-Staates zu finden. Aber gerade auch die Gesundheitsbehörden der Mitgliedsländer profitieren nach Ansicht der Studie von einer europäischen Zusammenarbeit, indem sie sich zu gemeinsamen gesundheitspolitischen Herausforderungen austauschen und letztlich voneinander lernen.

Die vorliegende Studie war vom Ausschuss für Umwelt, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des EP angefordert worden. Die Forschungsstelle des Europäischen Parlaments arbeitet den verschiedenen Ausschüssen des Parlaments zu und unterstützt in inhaltlichen und fachlichen Fragen. Den Ausschuss interessierte konkret, was das EU Gesundheitsprogramm, die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, die Verordnungen im Bereich Arzneimittel und Medizinprodukte sowie die Kooperation bei der Prävention und dem Impfschutz an Mehrwert bringen.

In ihrer Analyse kommt die Autorin Niombo Lomba zu der Erkenntnis, dass die gesundheitspolitische Kooperation eindeutig nutzbringend ist, für die Bürger und Bürgerinnen, für die Wirtschaft und für die Gesundheitspolitik der Mitgliedstaaten. So hilft beispielsweise das EU-Gesundheitsprogramm Entscheidungsträgern und Praktikern bei Fragestellungen, die mehrere EU-Staaten betreffen, fachlich und politisch voneinander zu lernen. Die Maßnahmen zur Verbesserung der grenzübergreifenden Gesundheitsversorgung, wie die Richtlinie über grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung hat bei Patienten für mehr Rechtssicherheit und Transparenz gesorgt und die Zusammenarbeit der zuständigen nationalen Behörden gestärkt. Durch die bestehenden Europäischen Referenznetzwerke für seltene Krankheiten wurde vorhandenes Wissen und Forschungsaktivitäten geteilt und damit Diagnose, Behandlung und der Umgang mit diesen verbessert. Auch gemeinsame EU-weite Ausschreibungen und die gegenseitige Versorgung mit bestimmten Impfstoffen wird positiv bewertet, da dies Kostenersparnisse für die Gesundheitssysteme der EU-Staaten bedeutet, aber auch Impfstoffknappheit bei bestimmten Krankheiten vorbeugen hilft.

Neben der detaillierten Beschreibung von Vorteilen ist die Veröffentlichung dahingehend interessant, dass sie strukturiert Informationen über für den Gesundheitsbereich relevante Initiativen der EU liefert; die Hintergründe, die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Methoden der Zusammenarbeit sowie gute Beispiele zum Veranschaulichen.

Inwieweit der neue Ausschuss die Erkenntnisse in seiner parlamentarischen Arbeit aufgreift, bleibt abzuwarten.

Der Link zur Studie “The benefit of EU action in health policy”.