Gesundheit weiterhin Förderschwerpunkt in zukünftigen EU-Programmen
Ende September lud die Europäische Kommission zu einer Veranstaltung über das laufende EU-Gesundheitsprogramm ein, in der vielfältige Aktionen und geförderte Projekte vorgestellt wurden. Kurz vor Ende der Laufzeit des Programms versteht es sich dann auch von selbst, dass ein Ausblick in die Zukunft bezüglich der Gesundheitsthemen in der neuen Förderphase ab dem Jahr 2021 gegeben wird.
Zum Auftakt der Veranstaltung machte der scheidende Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis in seiner Rede deutlich, dass die Gesundheitspolitik der EU das physische, psychische und soziale Wohlergehen aller Bürger und Bürgerinnen zum Ziel habe. Dies decke sich mit den Erwartungen der Bürger, ergänzte er, die eine Verantwortung für gesundheitspolitische Fragen auch bei der EU sehen. Für Andriukaitis impliziert das ganzheitliche Verständnis von Gesundheit, es in allen anderen Politikbereichen der EU zu berücksichtigen, was auch die EU-Förderprogramme einschließt. Er bewertet die Ergebnisse der drei vorangegangenen EU-Gesundheitsprogramme als sehr positiv, es seien erhebliche Fortschritte in der gesundheitspolitischen Zusammenarbeit der EU erreicht worden.
Davon zeugten ebenfalls die auf der Konferenz zum Gesundheitsprogramm vorgestellten EU-geförderten Kooperationsstrukturen, fachlichen Netzwerke, Informationsinstrumente, Expertenpools und das erarbeitet Fachwissen. Die eigens für die Veranstaltung produzierte Broschüre „Health for the EU“ gibt einen kleinen Einblick dazu. Die Teilnehmer*innen konnten sich davon überzeugen, dass diese europäische Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen sehr gut funktioniert. Dazu gehören u.a. Fragestellungen der Prävention und gesunden Lebensführung, der Umgang mit grenzübergreifenden Gesundheitsbedrohungen, der Austausch und das Voneinander-Lernen für die Weiterentwicklung der Gesundheitssysteme und das gestärkte Bewusstsein hinsichtlich gleicher Zugangsbedingungen zu Gesundheitsversorgung.
Ein Veranstaltungsbaustein befasste sich mit der Verortung von Gesundheitsthemen in der neuen Förderperiode. Die hochrangige Beteiligung von sechs verschiedenen Kommissionsressorts erlaubte einen Einblick in die unterschiedlichen Überlegungen. Die Generaldirektorin für Gesundheit umrahmte das Förderverständnis des neuen EU-Gesundheitsprogramms, das Teil des Europäischen Sozialfonds Plus sein wird. Dieses setze weiter auf die politische und fachliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in Gesundheitsfragen. Sie wies darüber hinaus auf den großen Bedarf an Innovationen und Investitionen in den nationalen Gesundheitssystemen hin. Diese seien nicht vom Gesundheitsprogramm zu leisten, dafür stünden andere Programme und Fonds zur Verfügung. Was dort geht, stellten die Teilnehmenden der Diskussionsrunde vor. So sind Finanzhilfen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für eine Vielfalt von Investitionsbedarfen möglich, wie bei der Grundversorgung, der e-Gesundheit, Patientensicherheit, bei Krankenhausreformen, Gesundheitstechnologien und der Stärkung der Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme. Das Programm der EU zur Unterstützung von Reformen in den Mitgliedstaaten biete finanzielle Unterstützung und fachliche Beratung bei konkreten Reformprozessen im Gesundheitswesen, erläuterte die dafür Verantwortliche. Der Europäische Sozialfonds Plus fördert neben der Bildung und Ausbildung von Fachkräften und aktives und gesundes Altern insbesondere die Verbesserung des Zugangs zum Gesundheitssystem als Teil der sozialen Integration. Das EU-Programm Digitales Europa richtet seine Unterstützung insbesondere auf die digitale Transformation in den Gesundheits- und Pflegesparten aus. Der hierfür zuständige Kommissionsvertreter führte als Beispiele Themen, wie Datensicherheit, Interoperationalität von Daten, Systemen und Technologien sowie innovative Lösungen für Prävention, Diagnose und Behandlung an. EU Horizon Europe – das zukünftige Forschungsprogramm der EU - wiederum unterstützt Forschung zu aktuellen gesellschaftlichen und fachlichen Themen von Gesundheit, beispielsweise seltene und ansteckende Krankheiten, Krebs, die Weiterentwicklung der Gesundheitssysteme sowie zu soziale und gesundheitsbestimmende Faktoren.
Am Ende des Runde wurde deutlich, dass es angesichts der Vielfalt von Themen und Förderformaten deutliche Orientierungen für potentielle Antragsteller und eine ressort- und programmübergreifende Kooperation zwischen den Dienststellen der Europäischen Kommission braucht, um eine zielgerichtete Nutzung der einzelnen Programme zu gewährleisten.