Digitalisierung wird Teamaufgabe der neuen Europäischen Kommission

Europa für das digitale Zeitalter fit machen, so lautet die Aufgabe, die die designierte exekutive Vizepräsidentin Margrethe Vestager (Dänemark) von Kommissionspräsidentin von der Leyen erhalten hat. Dass dies eine Querschnittsaufgabe sein wird, ergibt sich von selbst, wird aber auch aus den Aufgabenbeschreibungen der Kommissare für den Binnenmarkt, für Justiz, für Werte und Transparenz sowie für Innovation deutlich.

Als Vision für das Team steht der Wille, die Führungsrolle Europas in technologischen Bereichen in den nächsten fünf Jahren zu stärken, die Führungsrolle Europas also in denjenigen Technologien abzusichern, wo sie besteht, und dort aufzuholen, wo Europa zurückliegt. Bei der neuen Generation von Technologien soll nach den Vorstellungen der neuen Kommission die EU sogar Vorreiter sein. Dafür soll Verstager gemeinsam mit der designierten französischen Kommissarin Sylvie Goulard für Binnenmarkt eine langfristige Strategie für die Industrie Europas auf den Weg bringen. Gleichzeitig ist eine Strategie für die Digitalisierung von kleinen und mittleren Unternehmen angekündigt. Die Beiden werden darüber hinaus mit ihren Abteilungen einen Vorschlag für den perspektivischen Umgang mit künstlicher Intelligenz erarbeiten, der gerade auch die menschlichen und ethischen Dimensionen in den Mittelpunkt stellt. Außerdem steht eine Verordnung für digitale Dienstleistungen und eine digitale Besteuerung auf der Aufgabenliste.

Der Belgier Didier Reynders hat als Justizkommissar die Verantwortung für das Thema Datenschutz. Dazu gehört die Überwachung der korrekten Umsetzung als auch die Stärkung der bestehenden Allgemeinen Datenschutzrichtlinie der EU. Von der Leyens Wunsch ist es, die Richtlinie als Maßstab  im internationalen Austausch zu setzen und zu vermarkten. Die Vizepräsidentin und Kommissarin für Werte und Transparenz, die Tschechin Věra Jourová ist ein weiteres Mitglied im Digitalisierungsteam. Ihr Augenmerk wird auf der Bekämpfung von Desinformation und Fake-News bei gleichzeitigem Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit und der Medienpluralität liegen. Und nicht zuletzt gehört die bulgarische Kommissarin Mariya Gabriel mit ihrem Ressort “Innovation und Jugend” ebenfalls zu der Arbeitsgruppe. Sie ist u.a. für das EU-Programm für Forschung und Innovation und für den Digitalen Bildungsaktionsplan zuständig.

Auch die eigene Behörde soll nach dem Willen von Ursula von der Leyen digital werden. Papierlose Sitzungen, digitale Kommunikation sowie eine datengestützte Verwaltung sind ihre Ziele.

Bisher ist die neue Arbeitsstruktur des Kommissionskollegiums noch Theorie und man darf gespannt sein, wie diese ab dem 1. November 2019 in die Praxis umgesetzt wird. Die Anhörungen der designierten Kommissarinnen und Kommissare durch das Europäische Parlament finden in der Zeit vom 30. September bis 8. Oktober diesen Jahres statt.

Die Aufgabenbeschreibungen sind im Internet unter dem Begriff „Mission Letter“ nachzulesen.