Europäische Gesundheitsunion soll Innovation in nationalen Gesundheitssystemen stärken

Quelle: https://www.socialistsanddemocrats.eu/

In seiner Dezembersitzung einigte sich der Gesundheitsrat der EU auf Schlussfolgerungen zur Stärkung der Europäischen Gesundheitsunion. Der von der slowenischen Ratspräsidentschaft eingebrachte und in der Ratsarbeitsgruppe verhandelte Text sieht eine intensivere Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheitsbedrohungen, Gesundheitssysteme, Pharmazie und Krebsbekämpfung vor.

Die Bereitschaft zu einer größeren gesundheitspolitischen Zusammenarbeit wuchs insbesondere in der Pandemie. Dort wo die Mitgliedstaaten vorher eher auf die nationale Souveränität in der Gesundheitspolitik pochten, hat Covid-19 überzeugt, insbesondere bei gesundheitlichen Notlagen enger zu kooperieren. Die Europäische Gesundheitsunion ist als Überbegriff für eine gemeinschaftliche Prävention und eine bessere Abstimmung von Maßnahmen entstanden.

In den Schlussfolgerungen zur Stärkung der Europäischen Gesundheitsunion stellt der Rat heraus, dass eine engere Kooperation zu mehr Innovationen in den nationalen Gesundheitssystemen beitragen kann. Auch wenn diese unter dem enormen Druck der Covid-19-Pandemie grundsätzlich ihre Innovationsfähigkeit unter Beweis gestellt hätten, so heißt es im Text, gehe es nun darum, den Erkenntnisgewinn aus der Krise zu nutzen und damit die Reaktionsfähigkeit für zukünftige Herausforderungen zu verbessern.

Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und slownischer Gesundheitsminister Janez Poklukar in der Pressekonferenz nach dem Gesundheitsrat, Quelle: Rat der EU

Um Innovationen zu befördern, empfiehlt der Gesundheitsrat, einen kontinuierlichen freiwilligen Austausch zu organisieren. Dieser soll vor allem den EU-weiten Wissensaustausch und das wechselseitige Lernen bewirken. Ein Lernfeld ist dabei die Digitalisierung, bei der die Mitgliedstaaten auch in Zukunft intensiver zusammenarbeiten wollen. Ziel ist es, digitale Lösungen und Dienste umfassender in den nationalen Systemen einzuführen.

Über das Thema Innovation hinaus gehören die Aspekte Zugang zu und Verfügbarkeit von Arzneimitteln und Medizinprodukten, globale Gesundheit sowie die Bekämpfung von Krebserkrankungen zu den weiteren Schwerpunkten der Gesundheitsunion.

Der slowenische Vorsitz berichtete in der Sitzung auch über den Abschluss der Verhandlungen um die veränderten gesetzlichen Grundlagen für die EU-Agenturen im Gesundheitsbereich. Damit erhält die Europäische Arzneimittel-Agentur eine größere Rolle bei der Krisenvorsorge und dem Krisenmanagement in Bezug auf Arzneimittel und Medizinprodukte. Das Mandat für das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle wurde für die Bereiche Überwachung, Frühwarnung, Vorsorge und Reaktion ausgeweitet.