Coronakrise - Auswirkungen auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Quelle: bundesregierung.de

Die Vertretung des Landes Hessen bei der EU führte am 14. Mai im Livestream ein Gespräch mit dem Ständigen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union, Michael Clauß, zu den Konsequenzen der Covid-19 Pandemie für die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands in der zweiten Hälfte 2020 durch. 

Die von der Hessischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Lucia Puttrich eröffnete Veranstaltung ist Teil einer Reihe von Dialogen im „Hessen’s Livestream“ zu verschiedenen Aspekten der aktuellen Pandemie.

Michael Clauß stand dem Moderator Hendrik Kafsack von der FAZ Rede und Antwort. Da das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft von einer Reihe noch nicht vorhersagbarer Bedingungen abhängt, gab es nur wenig eindeutige Antworten. Klar ist aber, dass die Präsidentschaft  anders verlaufen wird als im Vorfeld geplant. Wie Ratstagungen und die vielfältigen Vorbereitungssitzungen mit dem Social-Distancing-Gebot organisiert werden können, ob und wann Reisebeschränkungen aufgehoben werden, ob informelle Ratstreffen und Veranstaltungen in Deutschland durchgeführt werden können, zu alledem gibt es heute noch keine Antwort. Ob die Themen und Inhalte der Agenda Deutschlands erhalten bleiben können, ist ebenfalls ungewiss. Aktuelle Schwerpunkte der EU, wie der Brexit, der mittelfristige Finanzrahmen und der Wiederaufbau der Wirtschaft erfordern die Aufmerksamkeit genauso wie die weitere Bewältigung der Pandemie.

Das Gespräch steht als Vimeo Video zur Verfügung.