Europäisches Parlament fordert Solidarität in der EU angesichts der Covid-19 Pandemie
Europäisches Parlament
In ihrer auf einen Tag gekürzten Plenarwoche am 10. März befassten sich die Europaabgeordneten mit der sich in Europa ausbreitenden Covid-19-Pandemie.
Ihre zentrale Botschaft aus der Plenartagung ist die Forderung von Solidarität in der EU. Das Europäische Parlament sprach sich darüber hinaus dafür aus, Testkits, Masken und Atemgeräte in der EU zu produzieren und allen Mitgliedstaaten zur Verfügung zu stellen. Es fordert außerdem mehr Mittel aus dem EU-Haushalt für die gemeinsame Forschung zur Bekämpfung des Virus.
Aus der Debatte unter Beteiligung der EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und einer Vertreterin der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft heraus wurde auch ein Lob für die Gesundheitsfachkräfte in den Mitgliedstaaten der EU ausgesprochen, die bei der Bekämpfung des Coronavirus im Einsatz sind. Mehrere Fraktionsvorsitzende bekundeten in ihren Beiträgen ihr Mitgefühl mit den von dem Virus betroffenen Personen und hoben die Leistungen der Gesundheitsfachkräfte hervor.
Die Europäische Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides erklärte u.a., dass sich die Mitgliedstaaten darauf konzentrieren müssten, das Virus einzudämmen, um seine Ausbreitung zu verlangsamen, damit die Gesundheitssysteme es bewältigen können. Gleichzeitig müssten negative Auswirkungen auf die Wirtschaft und das soziales Leben so weit wie möglich begrenzt werden.
Einige Abgeordnete wiesen darauf hin, dass eine gemeinsame europäische Risikobewertung erforderlich sei. Damit könne sichergestellt werden, dass die gleichen Maßnahmen für Gebiete mit demselben Risikograd gelten. Einige sprachen auch die Notwendigkeit gemeinsamer Regeln für die Einreise in den Schengen-Raum an.
Eine Art europäische Risikobewertung liefert aktuell das Europäische Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten in Solna, Schweden. Das European Centre for Disease Prevention and Control ist eine EU-Agentur. Das Zentrum ist dafür verantwortlich, Überwachungsdaten und wissenschaftliche Beratung zu den 52 meldepflichtigen übertragbaren Krankheiten, zu Krankheitsausbrüchen und sonstigen Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit zu liefern. Es dient daher auch den EU-Staaten als Informationslieferant in der europäischen Kooperation gegen Covid-19. Die Agentur wird durch eine Reihe von Netzwerken unterstützt, denen Sachverständige und Wissenschaftler angehören.
Die Risikobewertung zum Coronavirus wird regelmäßig aktualisiert. Auf ihrer Webseite zum Virus sind eine Reihe weiterer Informationen und Materialien zu finden.
